Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich:
   Für alle Geschäftsbeziehungen bei der Nutzung des SMS-Kurznachrichten-Versanddienstes gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Der Nutzer verpflichtet sich mit dem Drücken der Absende-Schaltfläche die nachfolgenden Regeln zu akzeptieren.
    
2. Mobilfunk-Netze:
   Dem Nutzer ist bekannt, daß der Versand von Nachrichten nur in die auf der Internetseite angegebenen Mobilfunk-Netze möglich ist.
    
3. Versand der SMS:
   Die Länge einer Nachricht ist auf maximal 160 Zeichen beschränkt.
   Die Firma < re-el internet >, René Goldschadt, Lindenstraße 3, 09456 Annaberg-Buchholz, (nachfolgend < re-el internet > genannt), betreibt auf dem Internet-Portal www.erzgebirge-life.de einen SMS-Dienst und ist berechtigt, an jede Nachricht einen Zusatz über den Ursprung anzuhängen. Desweiteren ist < re-el internet > berechtigt, beim Versand einer SMS eine Werbebotschaft beliebigen Inhaltes anzuhängen. In beiden Fällen stehen entsprechend weniger Zeichen zur Verfügung. Der Nutzer erklärt mit dem Drücken der Absende-Schaltfläche, daß der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einschließlich einer angefügten Werbebotschaft einverstanden ist. Er stellt < re-el internet > von allen Ansprüchen Dritter frei, die daraus resultieren, daß der Empfänger nicht mit dem Empfang der kompletten Nachricht einverstanden ist.
    
4. Leistungsumfang:
   Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit des Dienstes. Ebenso wenig besteht Anspruch auf die Einhaltung von Absendungs- und Zugangszeiten. Dem Nutzer ist bekannt, daß im world wide web sowie im Datenfunk keine Gewähr für die Zielerreichung von eMails oder SMS-Nachrichten besteht. Eine solche Gewähr wird auch nicht von < re-el internet > übernommen. < re-el internet > schuldet keinen umgehenden Versand, wird sich jedoch bemühen, daß Nachrichten in der Regel umgehend versendet werden. Der Versand einer Nachricht durch den Nutzer geschieht auf eigene Gefahr. Die Anzahl der SMS, die der Nutzer versenden kann, ist auf sein SMS-Guthaben begrenzt, welches nach Login auf http://sms.erzgebirge-life.de einzusehen ist. Loggt sich der Nutzer drei Monate lang nicht ein, wird der Account und das eventuell verbliebene SMS-Guthaben unwiederbringlich gelöscht. Dies geschieht unabhängig von der Höhe des Guthabens.
    
5. Pflichten des Nutzers:
   Der Nutzer verpflichtet sich, keine strafrechtlich relevanten Inhalte, sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen oder Nachrichten, durch die der Empfänger sittlich belästigt würde, oder deren Inhalt gegen die Grundrechte der BRD missachtet oder die Interessen von < re-el internet > verletzt zu versenden. Der Versand von Werbung ist nicht zulässig. Der Nutzer verpflichtet sich, < re-el internet > von allen Schäden, Verlusten und Aufwendungen freizustellen, die < re-el internet > insgesamt oder einzeln im Rahmen von Gerichtsverfahren oder in Folge drohender oder geltend gemachter Ansprüche zu leisten hat, die sich aus einer Nichteinhaltung der oben genanten Pflichten ergeben. Zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit des Dienstes willigt der Nutzer darin ein, dass seine Daten auch erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies für das Aufklären sowie Unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstiger rechtswidriger Inanspruchnahme der Dienste notwendig ist und sofern tatsächliche Anhaltspunkte für einen entsprechenden Missbrauch vorliegen.
    
6. Leistungsvorbehalt:
   < re-el internet > behält sich vor, den Dienst jederzeit auszusetzen. Ein vorhandenes SMS-Guthaben kann jedoch vom Nutzer verbraucht werden.
    
7. Datenschutz/Einwilligung zur Werbung:
   < re-el internet > beachtet die datenschutzrechtlichen Vorschriften des BDSG und des TDDSG. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, daß < re-el internet > Werbebotschaften in angemessenem Umfang von < re-el internet > und/oder Dritten an die registrierten Nutzer versendet. Der Nutzer willigt darin ein, dass seine Bestandsdaten auch für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des SMS-Dienstes verwendet werden dürfen. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. < re-el internet > behält sich in diesem Fall jedoch die Kündigung des Teilnehmervertrages vor.
   
   Mit erfolgreicher Anmeldung abonniert der Nutzer automatisch den Newsletter des SMS-Dienstes von Erzgebirge-life.
    
8. Sicherheit/Haftung:
   Der SMS-Kurznachrichten-Versanddienst verfügt nicht über ein Sicherheitssystem. Hieraus und durch die Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten wird keine Gewähr dafür übernommen, daß die Nachricht des Nutzers auf dem Weg zum Empfänger nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet werden kann. Vom Versand sensibler Nachrichten und/oder vertraulicher Informationen ist daher abzusehen. < re-el internet > haftet wegen schuldhafter Pflichtverletzung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter Leistung, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei einer den Vertragszweck gefährdenden Verletzung wesentlicher Pflichten. Im übrigen ist die Haftung von < re-el internet > für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Im Falle der Haftung nach vorstehendem Absatz und einer Haftung ohne Verschulden insbesondere bei anfänglicher Unmöglichkeit und Rechtsmängeln haftet < re-el internet > nur für den typischen und vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von < re-el internet > für Mangelfolgeschäden und mittelbare Schäden wird ausgeschlossen. < re-el internet > haftet nicht dafür, daß durch die Nutzung des Dienstes bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können. < re-el internet > haftet auch nicht dafür, daß die versandten Nachrichten mit der Rechtsordnung der BRD und/oder anderer Staaten in Einklang steht. Sämtliche Haftungsbegrenzungen gelten nicht für grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz und zugesicherte Eigenschaften.
    
9. Kündigung/Widerufsrecht:
   Sowohl der Nutzer als auch < re-el internet > können die Teilnahme am SMS-Dienst mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen kündigen. Insbesondere im Falle eines Mißbrauchs behält sich < re-el internet > vor, einzelne Personen von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und/oder einzelne Accounts/Emailadressen zu sperren. Neben dem Kündigungsrecht steht dem Nutzer ein Widerrufsrecht gem. § 3 FernAbsG zu. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten. Im Falle des Widerrufs ist der Nutzer an seine auf Abschluß dieses Teilnahmevertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens vier Monate nach Vertragsschluß oder wenn < re-el internet > mit der Ausführung der Leistungen aus diesem Vertrag mit Zustimmung oder auf Veranlassung des Nutzers begonnen hat. Kündigung und Widerruf können auch per E-Mail an sms@erzgebirge-life.de bzw. schriftlich an die unter Ziff. 12 angegebene Adresse erfolgen.
    
10. Änderungsvorbehalt:
    < re-el internet > behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird. Änderungen dieser Teilnahmebedingungen werden dem Nutzer in elektronischer Form per E-Mail bekanntgegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht schriftlich bzw. per E-Mail Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn < re-el internet > bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Nutzer muß den Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderungen an < re-el internet > absenden. Die jeweils aktuellen Teilnahmebedingungen sind jederzeit unter http://sms.erzgebirge-life.de/ abrufbar.
     
11. Salvatorische Klausel:
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.
     
12. Adresse:
    < re-el internet >, René Goldschadt, Lindenstraße 3, 09456 Annaberg-Buchholz.
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an: sms@erzgebirge-life.de.
     
13. Ich akzeptiere die hier dargestellten Nutzungsbedingungen.
    Desweiteren bin ich ausdrücklich damit einverstanden, daß < re-el internet > Werbebotschaften in angemessenem Umfang von < re-el internet > und/oder Dritten an mich sendet.